„Wenn du etwas siehst, was nicht rechtens ist, dann musst du etwas sagen. Wenn du etwas siehst, was nicht rechtens ist, dann musst du etwas tun.“
(John Lewis, US-amerikanischer Bürgerrechtler 1940 – 2020)
Am 24.5.2023 wachten wir mit dieser Meldung auf: Beamte der Münchner Generalstaatsanwaltschaft, des Bayerischen Landeskriminalamtes und weiterer Bundesländer haben bundesweit Wohnungen und Geschäftsräume von Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ durchsucht. Auch wurden zwei Beschlüsse zur Kontobeschlagnahmung und ein Vermögensarrest zur Sicherung von Vermögenswerten vollstreckt.
War das angemessen? War das rechtens?
Nur kurz nach Sperrung der Website räumt die Generalstaatsanwaltschaft München Behördenfehler ein. Die Letzte Generation wurde zu unrecht als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet.
Wie konnte ein solcher Fehler passieren? Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat ist auf die Sorgfalt der Behörden angewiesen! Ein einmal geäußerter Verdacht setzt sich allzu schnell in den Köpfen fest, Zweifel an der Legitimität des Protests sind gesät. Nicht gut angesichts des Ausmaßes und der Dringlichkeit der Klimakrise. Nicht gut für die Demokratie.
Wir Christians For Future Hannover solidarisieren uns mit den Menschen von der „Letzten Generation“ und sagen: Klimaprotest ist wichtig und notwendig. Er darf nicht kriminalisiert werden.
Prof. Dr. Jürgen Manemann spricht auf der Kundgebung über Demokratie und Zivilen Ungehorsam:
Christians For Future Hannover 